Allgemeines
Die nachstehenden Geschaeftsbedingungen sind fuer das Vertragsverhaeltnis zwischen ESK Webdesign, E. Koeppel und ihren Geschaeftspartnern, auch Auftraggeber oder Kunde genannt, gueltig. Als Auftraggeber/Kunde wird jede natuerliche oder juristische Person bezeichnet, welche mit ESK Webdesign, E. Koeppel einen Vertrag abgeschlossen hat.
Garantie und Haftung fuer Hardwareprodukte
Die Beschreibung der Produkte in Katalogen, Inseraten, Webseiten und anderen Werbe- und Verkaufsunterlagen hat ausschliesslich orientierenden Charakter und beinhaltet in keiner Weise eine rechtlich verbindliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften. Alle diese Produktbeschreibungen sowie die Produkte selbst werden regelmaessig angepasst oder weiterentwickelt, weshalb fuer die Aktualitaet und die inhaltliche Richtigkeit der einzelnen Werbe- und Verkaufsunterlagen keine Gewaehr besteht. Verbindlich sind allein die in der schriftlichen Offerte bzw. in der Rechnung genannten Produktmerkmale. Hardware-Produktmaengel sind vom Kunden innert 10 Tagen ab Erhalt des betreffenden Produkts schriftlich zu ruegen. Nur frist- und formgerecht geruegte Maengel koennen, sofern die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, Grundlage sein fuer die Geltendmachung von Maengelrechten oder fuer die Erklaerung des Vertragsruecktritts. Mangelhafte Hardware-Produkte werden nach frist- und formgerechter Maengelruege von ESK Webdesign, E. Koeppel ersetzt oder repariert; die Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen. ESK Webdesign, E. Koeppel gewaehrt keinerlei weitergehende Garantie fuer die Funktionalitaet oder die Tauglichkeit der gelieferten Hardware-Produkte; allenfalls vom Hersteller gewaehrte Garantien oder mit ESK Webdesign, E. Koeppel abgemachte Garantie und Wartungsvertraege koennen vom Kunden jedoch direkt gegenueber diesem geltend gemacht werden. Jede Haftung fuer Mangelfolgeschaeden wie Datenverlust, Betriebsausfall, entgangenen Gewinn etc. ist vollumfaenglich ausgeschlossen. Jeder Anspruch des Kunden auf die Geltendmachung von Maengelrechten erlischt, sofern das betreffende Produkt ohne Zustimmung der ESK Webdesign, E. Koeppel veraendert oder repariert wurde, oder wenn das Produkt unsachgemaess gehandhabt bzw. nicht gemaess den Instruktionen in der Bedienungsanleitung gewartet wurde.
Garantie und Haftung fuer Softwareprodukte
Maengel an den Datentraegern von Software-Produkten sind vom Kunden innert 10 Tagen ab Erhalt des betreffenden Produkts schriftlich zu ruegen. Nur frist- und formgerecht geruegte Maengel koennen, sofern die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, Grundlage sein fuer die Geltendmachung von Maengelrechten oder fuer die Erklaerung des Vertragsruecktritts. Mangelhafte Datentraeger werden nach frist- und formgerechter Maengelruege von ESK Webdesign, E. Koeppel ersetzt oder repariert; die Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen. Im Hinblick darauf, dass Software aufgrund ihrer Komplexitaet naturgemaess fehlerbehaftet ist, leistet ESK Webdesign, E. Koeppel keinerlei Gewaehr fuer die Funktionalitaet, die Fehlerfreiheit oder die Tauglichkeit der gelieferten Software-Produkte. Jede Haftung fuer Mangelhaftigkeit und fuer Mangelfolgeschaeden wie Datenverlust, Betriebsausfall, entgangenen Gewinn etc. ist vollumfaenglich ausgeschlossen.
Lizenz- und Nutzungsvertraege fuer Software
Sofern und soweit fuer die Nutzung der von ESK Webdesign, E. Koeppel vertriebenen Software aufgrund der vom Hersteller, Urheber oder Lieferanten aufgestellten Offertebedingungen der Abschluss eines Lizenzvertrags oder eines anderen Nutzungsvertrags erforderlich ist, beinhaltet die vom Kunden an ESK Webdesign, E. Koeppel gerichtete Produktbestellung eine Ermaechtigung, aufgrund welcher ESK Webdesign, E. Koeppel dazu autorisiert ist, die erforderlichen Vertraege im Namen des Kunden mit dem betreffenden Hersteller, Urheber oder Lieferanten der Software zu den von diesem offerierten Bedingungen abzuschliessen. Ein entsprechendes Vertragsverhaeltnis kommt ausschliesslich zwischen dem Kunden und dem betreffenden Hersteller, Urheber oder Lieferanten der Software zustande; ESK Webdesign, E. Koeppel ist an diesem Vertragsverhaeltnis nicht beteiligt. Dementsprechend richten sich allfaellige Ansprueche des Kunden wegen Mangelhaftigkeit der Software ausschliesslich gegen den betreffenden Hersteller, Urheber oder Lieferanten der Software. Je nach Art der vom Hersteller, Urheber oder Lieferanten der Software aufgestellten Offertebedingungen und je nach Art der zwischen dem Kunden und ESK Webdesign, E. Koeppel vereinbarter Lieferung kann es (namentlich bei Software, die nicht durch ESK Webdesign, E. Koeppel installiert wird) notwendig sein, dass der Kunde selbst fuer das Zustandekommen des erforderlichen Lizenz- oder Nutzungsvertrags besorgt ist. Es ist allein die Sache des Kunden, die erforderlichen Schritte vorzunehmen; ESK Webdesign, E. Koeppel uebernimmt keine diesbezuegliche Haftung oder Verpflichtung. Der Kunde anerkennt, dass er die von ESK Webdesign, E. Koeppel gelieferte Software nur zur Nutzung im Rahmen der vom Hersteller, Urheber oder Lieferanten der Software aufgestellten Bedingungen zur Verfuegung gestellt erhaelt. Der Kunde bestaetigt, diese Bedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und damit einverstanden zu sein. Es besteht namentlich kein Anspruch auf Erwerb von Eigentum oder Urheberrechten an der Software oder an Teilen derselben.
Installation
Alle von ESK Webdesign, E. Koeppel im Zusammenhang mit dem Verkauf von Produkten erbrachten Dienstleistungen wie namentlich Unterstuetzung bei oder Uebernahme von Transport oder Installation der Produkte sowie Instruktion und Support werden dem Kunden im Nachhinein zu den ueblichen Stundenansaetzen von ESK Webdesign, E. Koeppel in Rechnung gestellt, sofern diese Leistungen nicht im Rahmen eines Service-Dienstleistungsvertrags erbracht werden. Falls ESK Webdesign, E. Koeppel Software oder Hardware installieren soll, ist der Kunde dazu verpflichtet, alle auf dem betreffenden EDV-System vorhandenen Daten vorgaengig zusichern. ESK Webdesign, E. Koeppel haftet nicht fuer die Folgen eines allfaelligen Datenverlusts, und zwar auch dann nicht, wenn ein solcher Datenverlust durch ein von ESK Webdesign, E. Koeppel zu vertretendes Fehlverhalten verursacht wurde.
Haftung fuer Maengel an Dienstleistungen
Begruendete und von ESK Webdesign, E. Koeppel verantwortete Maengel muessen innert Monatsfrist nach Projektabnahme reklamiert werden. ESK Webdesign, E. Koeppel bietet dann kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Weitere Gewaehrleistungsansprueche bzw. sind Wegbedingungen, ausser bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlaessigkeit von ESK Webdesign, E. Koeppel. Eine ueber den Wert der Ware oder Dienste hinausgehende Haftung fuer direkten und indirekten Schaden aus Maengeln (Schadenersatzanspruechen) kann nicht geltend gemacht werden.
Liefertermine Hard- und Software
Vereinbarte Liefertermine gelten generell als Faelligkeitstermine, aber nicht als Fixtermine im Sinne von Art. 108 Ziff. 3 des Schweizerischen Obligationenrechts. Ein vereinbarter Liefertermin gilt nur dann als Fixtermin, wenn der Kunde ausdruecklich wuenscht, dass die Lieferung genau an dem genannten Termin oder bis zu demselben erfolgen soll, und dies auf der von ESK Webdesign, E. Koeppel ausgestellter Bestellungsbestaetigung so festgehalten ist. Falls es sich aufgrund von Lieferungsengpaessen oder aus anderen Gruenden ergibt, dass ESK Webdesign, E. Koeppel nicht innert 30 Tagen ab dem vereinbarten Liefertermin (Faelligkeitstermin im oben ausgefuehrten Sinn) liefern kann, so hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurueckzutreten und allenfalls bereits geleistete Zahlungen zurueckzufordern. Alle weitergehenden Ansprueche, wie namentlich Ersatz fuer Verspaetungsschaden oder Folgeschaeden, sind ausgeschlossen.
Liefertermine Dienstleistungen
Fest vereinbarte Liefertermine gelten so lange, als der Auftraggeber seinerseits benoetigte Unterlagen zur Verfuegung stellt und vereinbarte Termine einhaelt. Ueberschreiten eines Liefertermins wegen Ursachen, fuer welche ESK Webdesign, E. Koeppel kein Verschulden trifft, berechtigen den Auftraggeber nicht, vom Vertrag zurueckzutreten oder ESK Webdesign, E. Koeppel fuer den entstandenen Schaden verantwortlich zu machen.
Projektabnahme
Nimmt der Auftraggeber das Projekt nicht innert 30 Tagen nach bekanntgegebener Fertigstellung ab, so ist ESK Webdesign, E. Koeppel berechtigt, abzurechnen und die Daten auf Rechnung des Auftraggebers aufzubewahren.
Projektabbruch
Falls ein bereits erteilter Auftrag waehrend der Erstellung storniert oder gekuendigt wird, ist ESK Webdesign, E. Koeppel berechtigt, den aufgelaufenen Aufwand in Rechnung zu stellen.
Verantwortlichkeit des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist fuer den Inhalt seines Internetauftrittes alleine verantwortlich. Stellt der Auftraggeber ESK Webdesign, E. Koeppel Material oder Inhalte zur Verfuegung, welche platziert werden sollen, garantiert der Auftraggeber, dass alles zur Verfuegung gestellte Material in keiner Art und Weise Rechte von Dritten verletzt, noch gegen geltentes Recht verstoesst. Fuer Verletzungen von Urheberrechten durch den Auftraggeber kann ESK Webdesign, E. Koeppel nicht haftbar gemacht werden.
Arbeitskontrollen
Ausdrucke, Testaufschaltungen usw. sind vom Auftraggeber sorgfaeltig auf Korrektheit zu pruefen; ein Gut zum Druck oder Gut zum Bildschirm ist eine verbindliche Erklaerung zur Korrektheit einer Arbeit. ESK Webdesign, E. Koeppel haftet nicht fuer vom Auftraggeber uebersehene Fehler.
Mehraufwand
Vom Auftraggeber verursachter Mehraufwand infolge Ueberarbeitung oder Abaenderung, z.B. der Struktur eines Internetauftrittes, kann von ESK Webdesign, E. Koeppel zusaetzlich verrechnet werden. Der Auftraggeber kann eine kostenpflichtige Zusatzbudgetierung verlangen. Textbearbeitungen und Optimierungen in normalem Rahmen sind von obigen Regeln ausgenommen, ausser wenn ausdruecklich die Anlieferung fertig redigierter Texte vereinbart wurde. Werden Bildmaterial und anderes nicht in der vereinbarten Qualitaet zur Verfuegung gestellt, so kann ESK Webdesign, E. Koeppel den dadurch verursachten Mehraufwand verrechnen.
Vorbehalte
Werden die von ESK Webdesign, E. Koeppel verrechneten Aufwaende weder beanstandet noch bezahlt, ist ESK Webdesign, E. Koeppel berechtigt, nach schriftlicher und eingeschriebener 1. Mahnung die Seiten eines gemaess Vertrages erstellten Internetauftritts zu deaktivieren. Nach erfolgter Bezahlung werden die Seiten unter Berechnung des von ESK Webdesign, E. Koeppel entstandenen Aufwands wieder aktiviert.
Rechte am Internetauftritt
Bis zur vollstaendigen Bezahlung bleibt der Internetauftritt Eigentum von ESK Webdesign, E. Koeppel. Nach vollstaendiger Bezahlung gehen die Rechte an den Auftraggeber. Ausgenommen von dieser Regelung ist die Reproduktion des Internetauftrittes zur kommerziellen Vermarktung seitens des Auftraggebers.
Verfuegbarkeit Internetauftritt
ESK Webdesign, E. Koeppel versucht in enger Zusammenarbeit mit Ihren Partnern eine moeglichst andauernde Verfuegbarkeit des Zugriffs auf den Internetauftritt sicherzustellen. Grundsaetzlich stehen die Web-Server waehrend 24 Stunden und 7 Tage pro Woche zur Verfuegung. Schadenersatzforderungen wegen kurzfristigen Ausfaellen und Betriebsstoerungen koennen nicht gestellt werden. Es wird eine 99.5% Erreichbarkeit von Seitens der Partner garantiert.
Verkaufspreise
Verbindlich ist allein der zwischen ESK Webdesign, E. Koeppel und dem Kunden vereinbarte auf der von ESK Webdesign, E. Koeppel ausgestellten Offerte sowie auf der Rechnung aufgefuehrte Preis. Die Preisangaben in Katalogen, Inseraten und anderen Werbe- und Verkaufsunterlagen haben ausschliesslich orientierenden Charakter und sind nicht verbindlich. Versand- und Lieferkosten gehen zu Lasten des Kunden und koennen im Produktpreis noch nicht eingeschlossen sein. Fuer jeden Kundenauftrag wird vorgaengig eine Offerte erstellt. Die Offerte erfasst einen klar definierten Leistungsumfang. Wird dieser ueberschritten (z.B. durch Hinzufuegen weiterer Artikel / Dienstleistungen), wird der Aufwand zusaetzlich nach ueblichem Stundenlohn verrechnet. Nach Erteilung eines groesseren Auftrags kann durch ESK Webdesign, E. Koeppel bei der Bestellung eine Anzahlung von 1/3 des in der Offerte festgelegten Preises in Rechnung gestellt werden. Der Restbetrag ist innerhalb von 30 Tagen nach Auslieferung der Dienstleistungen oder nach 10/14 Tagen nach Auslieferung der Produkte zu bezahlen.
Zahlungsbedingungen und Inkasso-Kosten
Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innert der Zahlungsfrist nach, so geraet er mit Ablauf dieser Frist ohne weitere Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 1% pro Monat zu bezahlen. Zudem hat ESK Webdesign, E. Koeppel Anspruch auf Erstattung von Unkosten fuer Mahnungen und andere Umtriebe, namentlich auch auf Erstattung der Kosten der von ESK Webdesign, E. Koeppel allenfalls fuer das Inkasso beigezogenen externen Rechtsberater und Dienstleister. ESK Webdesign, E. Koeppel behaelt sich zudem das Recht vor, nach erfolgloser Mahnung und Fristansetzung vom Vertrag zurueckzutreten, die gelieferten Produkte zurueckzufordern und weiteren Schadenersatz geltend zu machen.
Anerkennung dieser AGB
Die Erteilung eines Auftrages schliesst die Anerkennung der Geschaeftsbedingungen ESK Webdesign, E. Koeppel durch den Auftraggeber ein.
Gerichtsstand
Das Rechtsverhaeltnis untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Bern - Laupen.
Wohlen b. Bern im Juni 2009
ESK Webdesign, E. Koeppel, Bodenacker 16, 3033 Wohlen b. Bern, Tel 031 829 35 68,
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ESK Webdesign, E. Köppel, Bodenacker 16, 3033 Wohlen b. Bern, +41 79 631 68 72
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